Der Ver- und Aufkauf von Häusern und Wohnungen und die Umwandlung dieser in Eigentumswohnungen ist ein durchgängig präsentes Thema für die Berliner Mietenbewegung und einer der Hauptgründe für die Verdrängung von Mieter:innen aus ihrem Zuhause und den Aufbruch von städtischen Strukturen. Größtenteils besteht diese Diskussion auf dem freien Immobilienmarkt. Doch wie sieht es mit der Umwandlung in Eigentum bei Genossenschaften aus? Das hat die „Initiative der 200 Häuser“ den Recherchedienst des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin gefragt: hier
MITGLIEDER VON BERLINER WOHNUNGSGENOSSENSCHAFTEN VERNETZEN SICH
„Vor allem eine Novellierung des Genossenschaftsgesetzes von 2006 hat mehr Möglichkeiten zu Machtverschiebungen innerhalb von Genossenschaften mit sich gebracht.“ – Ja, super, endlich sagt das hier mal jemand, vielen Dank für Euren Artikel. Die Umwandlung in Eigentumswohnungen halte ich für ein geringes Problem, zumal vermutlich nur wenige Genosssenschafter:innen das notwendige Kapital haben, um ihre Wohnung kaufen zu können. Viel gravierender an der Novellierung des Genossenschaftsgesetzes von 2006 ist die Machtverschiebung zugunsten der Alleinvertretungsbefugnisse der Vorstände. Die Mitbestimmungsorgane in den großen Genossenschaften wurden beschnitten und eingeschränkt, sodass man eben kaum mehr von Genossenschaften sprechen kann. Darauf sollte man mal den Fokus richten, denn das ist meines Erachtens das eigentliche Dilemma. Warum wird das hier nicht mehr thematisiert? Ja, sicherlich unterstütze ich auch die Enteignungskampagne, aber wieso kämpfen wir nicht auch für unsere Belange, nämlich eine Reform des Genossenschaftsgesetz, damit wir unsere Genossenschaften endlich wieder zurückbekommen.
Die Mitbestimmung der Wohnungsgenossenschafts-Vertreter ist bedauerlich. Was tun? Wie können wir das ändern? Im März gab es in den meisten Genossenschaften Vertreterwahlen. Wieso gibt es darüber keine Infos? Dann könnten wir auch über Rechte und Pflichten der Vertreter sprechen.