Autor: Redaktion

Wieder erhältlich: Unsere Genossenschaftsbroschüre

Unsere 2021 erschienene Broschüre „Genossenschaften und ihre Bedeutung für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik“ war schnell vergriffen und nur noch als pdf erhältlich. Nun liegt sie in einer 2. Auflage wieder gedruckt vor. Auf 92 Seiten bietet sie einen kompakten Überblick über Geschichte und Stärken und Schwächen der Berliner Wohnungsgenossenschaften. Ergänzt wird sie um einen Praxisteil mit Hinweisen, wie man in Genossenschaften aktiv werden kann.
Direkt zur Bestellung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung: https://www.rosalux.de/publikation/id/44677

„Nur mit uns!“ Erklärung der GENOSSENSCHAFTER*INNEN zur Wohnungskrise

Welche Antworten auf die Klima- und Wohnungskrise braucht es von der Wohnungswirtschaft? Zum Informationsaustausch und zur Vernetzung trafen sich am  11.11. rund 30  wohnungs- und klimapolitische Initiativen im Kreuzberger Rathausblock. Die GENOSSENSCHAFTER*INNEN fassten ihre Forderungen nach Demokratierung des Wohnungssektors in einer Erklärung zusammen: „Klima retten und Wohnraum bezahlbar halten? Das geht nur mit den Wohnenden!“ (mehr …)

Genossenschafter*innen bei den Experimentdays zur Wohnwende

Die EXPERIMENTDAYS finden vom 7. bis 11. November statt und bieten Workshops, Diskussionen, Vernetzung, Projektbesuche, Musik und vieles mehr. Ziel ist, gemeinsam Strategien zur Bewältigung der Wohnungs- und Klimakrise zu entwickeln.
Die Hauptveranstaltung ist der WOHN_WENDE_RAUM am 11.11. von 10:00-16:00 Uhr im Rathausblock/Dragonerareal. Hier wollen wir Genossenschafter*innen unsere wohnungspolitischen Vorstellungen und Forderungen zu Mitbestimmung, Solidarität und Selbstverwaltung  mit den Besucher*innen diskutieren. Einen Überblick über das Gesamtprogramm gibt es hier
Die Experimentdays wurden von 2003 bis 2018 von id22 in Zusammenarbeit mit zahlreichen Partner:innen organisiert, um den Austausch zwischen Suchenden nach gemeinschaftlichen Wohnungsalternativen und gemeinwohlorientierten Stadt- und Wohnraum-Entwickler:innen zu fördern.

Bodenpreise, Mieten und die Rolle der Genossenschaften

Die „Helle Panke“ und die „Genossenschaft von unten“ laden ein zu einem Vortrag von Katalin Gennburg, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die LINKE, am Montag,  6.2.2024 um 19 Uhr. Sie wird den Zusammenhang von Bodenspekulation und Mieterhöhungen darstellen und daraus LINKE Grundsätze für eine antikapitalistische Stadtentwicklungspolitik ableiten. Auch die Rolle der Genossenschaften wird kritisch beleuchtet.
Ort: Kopenhagener Str. 9 • 10437 Berlin

Neue Wohngemeinnützigkeit: Was sagen die Genossenschaften?

„Neue Wohngemeinnützigkeit: Was sagen die Genossenschaften?“ fragte der Mieterverein im August. In zwei Interviews kommen Ulf Heitmann, Sprecher des Bündnisses junger Genossenschaften und Vorstand bei der Genossenschaft Bremer Höhe eG in Prenzlauer Berg, sowie Günter Piening von den GENOSSENSCHAFTER*INNEN zu Wort. Wir dokumentieren das Interview in Auszügen. (mehr …)

Broschüre: Genossenschaften einfach erklärt

GENOSSENSCHAFTEN – Einfach eine gute Idee! Das ist der Titel einer Broschüre, die das Genossenschaftsforum e.V. jetzt veröffentlicht hat. Alles, was man über Genossenschaften wissen muss, wird kompakt und anschaulich in einfacher Sprache erklärt. Die barrierefreie .pdf – Datei gibt es hier und als gedruckte Fassung im Cooperativ Werkraum.

Erklärung der Genossenschafter*innen zum Kommissionsbericht

 „Als GENOSSENSCHAFTER*INNEN begrüßen wir die Klärung, dass Genossenschaften rechtssicher von der Vergesellschaftung ausgenommen werden können. Damit bestätigt die Kommission eine Rechtsauffassung, die wir GENOSSENSCHAFTER*INNEN von Anfang an vertreten haben.

Ein kräftige Klatsche ist das Gutachten für den Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) und jene Genossenschaftsvorstände, die vor dem Volksentscheid mit der Behauptung, auch Genossenschaften könnten vergesellschaftet werden, gezielt Unsicherheit und Angst unter den Genossenschaftsmitgliedern geschürt haben.

„Auch von den Genossenschafter*innen, einem Zusammenschluss von Mitgliedern Berliner Wohnungsgenossenschaften, kommt eine Reaktion: Sie begrüßen den Bericht und die darin enthaltene „Klärung, dass Genossenschaften rechtssicher von der Vergesellschaftung ausgenommen werden können.“ Vor dem Volksentscheid hatte insbesondere der BBU davor gewarnt, auch Genossenschaften könnten von  Vergesellschaftungen betroffen sein.“ (Tagesspiegel, 29. Juni)

Wenn der BBU und Genossenschaftsvorstände vor dem Volksentscheid Falschinformationen unter den Mitgliedern verbreitet haben, stehen sie nun in der Pflicht, dies zu korrigieren und die Mitglieder über die Ergebnisse der Kommission zu informieren.

Wir fordern den BBU und die Genossenschaftsvorstände auf, die Blockadehaltung gegen die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände als wichtigem Instrument einer sozialen Wohnungspolitik aufzugeben und sich aktiv in die Gestaltung der Umsetzung einzubringen.“

Stellungnahme zum Bericht der Kommision Vergesellschaftung

Mit der Vorlage des Abschlussberichtes der Kommission zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände ist klargestellt: Vergesellschaftung ist im Rahmen der Landesverfassung möglich und Genossenschaften werden nicht enteignet, auch wenn sie mehr als 3000 Wohnungen besitzen. Unsere Erklärung hier.

Eckpunkte, die den Namen nicht verdienen

Am 14. Juni 2023 hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nun nach mehreren Anläufen Eckpunkte für eine neue Wohngemeinnützigkeit vorgelegt (hier). Wie viele andere Verbände und Initiativen haben auch die Genossenschafter*innen in einer Pressemitteilung die Eckpunkte als vollkommen unzureichend kritisiert. Die Stellungnahme im Wortlaut:

„Diese dürftigen Eckpunkte zeigen die Uneinigkeit in der Bundesregierung in der Wohnungspolitik – dauerhaft bezahlbares Wohnen hat leider keine Priorität. Statt einen Rahmen für einen Gesetzentwurf zu liefern, wie gemeinnütziges Wohnen gefördert werden soll, werden Eckpünktchen vorgestellt, die dann auch noch unter Finanzierungvorbehalt gestellt werden.

Zu begrüßen ist, dass die Bundesregierung mit dem Papier offiziell anerkennt, dass ein gemeinnütziger Sektor geschaffen werden muss, in dem die Rendite nicht die allein bestimmende Kraft ist. Mietpreissteigerungen und Verdrängung zerstören Existenzen und gefährden den sozialen Zusammenhalt. Wirtschaftliche Profite und Immobilienspekulation schaden allen. Dem Markt einen Teil des Wohnens durch ein Wohngemeinnützigkeitsgesetz zu entziehen, ist notwendig, um dauerhaft bezahlbare Mieten und ein selbstbestimmtes Wohnen zu gewährleisten.

Für Genossenschaften ist die Neue Wohngemeinnützigkeit die Wiederbelebung einer bewährten Idee. Die Grundsätze der Genossenschaftsbewegung – Selbstverwaltung, demokratische Mitbestimmung, bezahlbarer Wohnraum – entsprechen den alten Prinzipien der Wohngemeinnützigkeit. Sie müssen auch Teil einer Neuen Gemeinnützigkeit sein.

Die GENOSSENSCHAFTER*INNEN werden sich darum gemeinsam mit der Mieter*innenbewegung, den Gewerkschaften und den sozialen Verbänden dafür einsetzen, dass nach Vorlage der Eckpunkte schnell ein Gesetzentwurf entsteht, der den Namen „Neue Wohngemeinnützigkeit“ wirklich verdient, und dass dieses Vorhaben auch mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet wird.

Genossenschaften stehen für eine Wohnungspolitik für die Menschen, die bezahlbaren Wohnraum brauchen; für Selbstbestimmung und Mitwirkung bei wirtschaftlichen Entscheidungen; für einen Wohnungsmarkt, der sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet und nicht den Regeln der Profitmaximierung folgt. Die Neue Wohngemeinnützigkeit ist dafür ein entscheidender Schlüssel.“